Was wirklich geschah… am 19.01.2012

Europa ächzt unter der Finanz- und Währungskrise, nur in Deutschland scheint die Sonne und der Arbeitsmarkt befindet sich „auf der Überholspur zur Vollbeschäftigung“ (Brüderle). Doch die Wahrheit liegt auf dem Platz, oder in diesem Fall: in einer Randnotiz. Während sich die Hauptmedien weiter an der Costa Concordia und der Affäre Wulff abarbeiten, kann man auf fr-online lesen, wie schlecht die über 7 Millionen Mini-Jobber laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung bezahlt werden, dass Arbeitgeber wenig überraschend dann auch noch bei den Sozialabgaben schummeln. Denn die Profiteure der Krise sind auch in Deutschland oft diejenigen, die durch Finanzspekulationen und Rendite-Gier erst für das Chaos gesorgt haben. Auf dem Rücken ganzer Staaten und der Arbeitnehmerschaft werden Gewinne durch gnadenloses Absenken der Reallöhne und gegeneinander Ausspielen von Standorten erzielt und anschließend privatisiert – während die Risiken an den  europäischen Steuerzahler weitergereicht werden.

Nicht zufällig ist die Ungerechtigkeit in der Reichtumsverteilung in den Industriestaaten seit 1990 gestiegen, wie eine Studie von Oxfam zeigt, über die heute auch in der Süddeutschen berichtet wird. Diese Entwicklung ist wenig überraschend, da der vorherrschende neoliberale Zeitgeist  propagiert hatte, dass die Armut sicher sinken würde wenn die Reichen noch reicher würden. Als „Trickle Down“-Theorie bekannt geworden, blendete sie über zwei Jahrzehnte selbst Sozialdemokraten, mit den Auswirkungen haben wir heute weltweit zu kämpfen. Die Studie zeigt aber auch, dass es anders geht: Brasilien hat die Armut unter der Präsidentschaft Lula da Silvas deutlich senken können. Gerechte soziale Umverteilung ist Basis einer solchen Politik, erst Umverteilungsgerechtigkeit schafft auch Chancengerechtigkeit. Das ist im übrigen auch der Grund für den Erfolg der skandinavischen Gesellschaften, in denen ein hohes Steueraufkommen eine gute Infrastruktur und eine sozial gerechte Gesellschaft garantiert. Von diesen Errungenschaften profitieren auch die Wohlhabenden, daher ist die grundsätzliche Zufriedenheit mit dem Gesellschaftssystem auch höher als bei uns: Es profitieren letztlich alle gleichmäßig, und nicht wenige maßlos. Aber das nur am Rande.

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