Ertrinkende im Mittelmeer: Ein Gipfel der Doppelmoral
Nach den Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer trifft sich nun am morgigen Donnerstag der Europäische Rat in Brüssel. Einziger inhaltlicher Tagesordnungspunkt ist die Beratung von Maßnahmen „zur Verbesserung der Situation“ im Mittelmeer, wie es auf der Seite des Rates heißt. Die Beratungen erfolgen auf Grundlage eines von der EU-Kommission erstellten „10-Punkte Plans„, den die europäischen Außen- und Innenminister am Montag … Weiterlesen
Snowden darf nicht rein – oder: Die Bundesregierung hebelt die Verfassung aus
Die Bundesregierung verweigert dem Bundestag offenbar aus Gründen des „Staatswohls“, Edward Snowden als Zeugen nach Deutschland einzuladen. Das hinterlässt jeden einigermaßen fassungslos, der die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes mal gelesen hat und sich wenigstens rudimentär daran erinnert. Die Begründung, die Beziehungen zu den USA seien für Deutschland zu wichtig, kann wohl kaum die komplette … Weiterlesen
Angebliche Armutszuwanderung: Die Biedermänner sind wieder unterwegs
Die unerträgliche Hetze gegen Zuwanderer aus den östlichen EU-Mitgliedsstaaten durch die CSU und bekannte Medien war bereits im letzten Jahr eine durchsichtige Kampagne. Nun stellt selbst die Bundesregierung fest, dass es nur lokal sehr begrenzte Probleme mit Einwanderern aus Bulgarien oder Rumänien gibt – und der bayerische Staat, äh die CSU, steht ziemlich blamiert da … Weiterlesen
Flüchtlingsunglück: Europas Schande und die deutsche Schuld
Das Bootsunglück vor Lampedusa, hunderte Tote haben die mediale Aufmerksamkeit wieder einmal auf einen Schandfleck der europäischen Politik geworfen: Das alltägliche Flüchtlingsdrama am Mittelmeer. Laut letztem Bericht des UN-Flüchtlingskommissariats, UNHCR, starben allein in 2011 mehr als 1500 Menschen bei dem Versuch, über das Mittelmeer die EU zu erreichen. Griechenland, Italien, Malta, Spanien oder Zypern sind … Weiterlesen
Grundrechte sind kein #Neuland
Es gab mal eine Zeit, da kannte jeder das Postgeheimnis. Das Briefgeheimnis. Das Fernmeldegeheimnis. Oder die Unverletzlichkeit der Wohnung. Dann gab es da eine Regierung, die geschworen hat, die BürgerInnen und die Verfassung zu schützen. Alles Schnee von gestern? Nun hat sich die Kanzlerin hat sich mit ihrem „Neuland“ Zitat zwar unglücklich ausgedrückt – sie … Weiterlesen
Zu Ehren von Douglas Adams: Oolon Colluphid
Wer Per Anhalter durch die Galaxis gelesen hat, kennt ihn und die Titel seiner Werke genau: Oolon Colluphid. Wie bei einem Autor aus einem Science Fiction-Roman nicht anders zu erwarten, ist uns dieser Religions- und Sexualphilosoph in vielerlei Hinsicht voraus. Bereits seine drei ersten Werke Wo Gott sich irrte, Noch ein paar von Gottes grössten … Weiterlesen
Starkerkaffee 