Europawahl: Heute ein Zeichen setzen!

Vor knapp 100 Jahren begann der erste Weltkrieg. Aus den Katastrophen des letzten Jahrhunderts ist wundersamer Weise die europäische Integration hervorgegangen, eine der größten menschlichen Leistungen überhaupt: Feinde wurden zu Freunden, Gegner zu Partnern, Hass zu Solidarität. Heute kann man entscheiden, wie es mit diesem Projekt weitergehen soll. Wollen wir den Binnenmarkt endlich sozial gestalten? … Weiterlesen

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Europablog: Ankommen heißt wählen

Die Europawahl steht vor der Tür, und ich freue mich richtig auf diese Wahl. Denn für mich ist sie die wichtigste Wahlüberhaupt, auch wenn Medien, nationale Politiker und sogar das Bundesverfassungsgericht das offenbar ander sehen. Wahlweise aus Unkenntnis oder Angst vor dem eigenen Bedeutungsverlust schätzen sie das Europäische Parlament als unwichtig ein. Eine grandioser Irrtum. … Weiterlesen

Angebliche Armutszuwanderung: Die Biedermänner sind wieder unterwegs

Die unerträgliche Hetze gegen Zuwanderer aus den östlichen EU-Mitgliedsstaaten durch die CSU und bekannte Medien war bereits im letzten Jahr eine durchsichtige Kampagne. Nun stellt selbst die Bundesregierung fest, dass es nur lokal sehr begrenzte Probleme mit Einwanderern aus Bulgarien oder Rumänien gibt – und der bayerische Staat, äh die CSU, steht ziemlich blamiert da … Weiterlesen

Flüchtlingsunglück: Europas Schande und die deutsche Schuld

Das Bootsunglück vor Lampedusa, hunderte Tote haben die mediale Aufmerksamkeit wieder einmal auf einen Schandfleck der europäischen Politik geworfen: Das alltägliche Flüchtlingsdrama am Mittelmeer. Laut letztem Bericht des UN-Flüchtlingskommissariats, UNHCR, starben allein in 2011 mehr als 1500 Menschen bei dem Versuch, über das Mittelmeer die EU zu erreichen. Griechenland, Italien, Malta, Spanien oder Zypern sind … Weiterlesen

Hängt Sie höher: Wenn EU-Beamte um ihr Leben fürchten

Sie kam nicht überraschend, und doch hat eine Kampagne in Brüssel für Angst und Schrecken gesorgt, die „Eurokraten“ zum Selbstmord auffordert. Wie die Zeitung „European Voice“ bereits am 03.Mai unter der Überschrift „Unions complain of threats to staff“  berichtete, werden in der belgischen Hauptstadt seit April Aufkleber und Plakate an Autos und Verkehrsschilder geklebt, die … Weiterlesen

Der Abgesang auf Europa: Wenn die Schlagbäume wiederkehren

Berlin und Paris wollen  die offenen Grenzen in Europa abschaffen. Die letzte „Merkozy“-Initiative? Doch was als ein kleines, peinliches Wahlkampfmanöver zu Gunsten von Nicolas Sarkozy daherkommt, entpuppt sich beim zweiten Blick als Teil eines schleichend stattfindenden Paradigmenwechsels. Denn er ist auf dem Vormarsch, der Nationalismus. Die Regierungen im Europäischen Rat betreiben die Renationalisierung von EU-Kompetenzen … Weiterlesen